Allgemeine Geschäftsbedingungen der Himmelsbach, Koch, Müller & Schick GbR (ThinkUp-AI)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Himmelsbach, Koch, Müller & Schick GbR, handelnd unter der Bezeichnung ThinkUp-AI, Alemannenstraße 7, 78628 Rottweil (nachfolgend „Anbieter"), und ihren Kunden über die Konzeption, Entwicklung, Einrichtung, Integration, Bereitstellung, Betreuung, Wartung und Optimierung von KI-gestützten Automatisierungen, Terminbuchungssystemen, Kommunikationslösungen über WhatsApp, Instagram, Telefon und weitere Kanäle sowie damit zusammenhängenden Leistungen.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verbrauchern gegenüber werden keine Leistungen erbracht.

1.3 Abweichende oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

1.4 Individuelle Vereinbarungen und Angebote gehen diesen AGB vor.

2. Vertragsschluss

2.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

2.2 Ein Vertrag kommt zustande durch: (a) schriftliche oder digitale Auftragsbestätigung, (b) Unterzeichnung eines Angebots oder Vertrags, (c) Beginn der Leistungserbringung auf Wunsch des Kunden oder (d) Zahlung der vereinbarten Vergütung.

2.3 Maßgeblich für Leistungsumfang und Konditionen ist das jeweilige Angebot oder die Leistungsbeschreibung, ergänzend diese AGB.

3. Leistungsumfang

3.1 Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Angebot konkret bezeichneten Leistungen. Diese können insbesondere umfassen:

• Analyse bestehender Kommunikations- und Buchungsprozesse
• Konzeption und technische Einrichtung von KI-Agenten für WhatsApp, Instagram, Telefon und Webseite
• Konfiguration von Terminbuchungs- und Kalender-Workflows
• Anbindung von Drittanbieter-Systemen (CRM, Kalender, APIs)
• Einrichtung von FAQ-, Lead- und Supportprozessen
• Laufende Betreuung, Wartung und Optimierung

3.2 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet der Anbieter keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine garantierte Anzahl von Buchungen, Leads, Terminen oder Umsätzen.

3.3 Öffentliche Darstellungen auf der Webseite oder in Präsentationen (z. B. Ergebnisbeispiele) werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich in das Angebot aufgenommen wurden.

3.4 Leistungen werden, soweit nicht ausdrücklich ein werkvertraglicher Erfolg vereinbart ist, als Dienstleistungen erbracht.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugangsdaten, API-Keys, Konten, Terminregeln, Inhalte und Freigaben vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Zwischenstände, Konfigurationen und Workflows unverzüglich zu prüfen und Änderungsbedarfe konkret mitzuteilen.

4.3 Der Kunde stellt sicher, dass er zur Nutzung eingebrachter Inhalte, Konten, Marken, Telefonnummern und Daten rechtlich berechtigt ist.

4.4 Kommt der Kunde Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Entstehender Mehraufwand kann gesondert vergütet werden.

4.5 Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen vorübergehend auszusetzen, wenn erforderliche Mitwirkungshandlungen trotz Aufforderung ausbleiben.

5. Drittanbieter und Fremdsysteme

5.1 Leistungen des Anbieters können von Drittanbietersystemen abhängen, insbesondere WhatsApp Business API, Instagram API, Telefonie-Anbietern, Kalender- und CRM-Systemen sowie KI-Modellen Dritter.

5.2 Der Anbieter schuldet nicht die dauerhafte Verfügbarkeit oder Unveränderlichkeit solcher Systeme. Änderungen, Einschränkungen, Policy-Änderungen oder Abschaltungen durch Drittanbieter liegen außerhalb seines Einflussbereichs.

5.3 Anpassungen, die infolge solcher Drittanbieter-Änderungen erforderlich werden, sind, sofern nicht anders vereinbart, gesondert zu vergüten.

5.4 Der Anbieter haftet nicht für Störungen oder Einschränkungen, die auf Drittanbietersysteme oder externe Plattformentscheidungen zurückzuführen sind.

6. KI-gestützte Systeme und automatisierte Kommunikation

6.1 Dem Kunden ist bekannt, dass KI-gestützte Systeme trotz sorgfältiger Konfiguration fehlerhafte, unvollständige oder unerwartete Ausgaben erzeugen können.

6.2 Der Anbieter schuldet keine vollständige Fehlerfreiheit jeder einzelnen Ausgabe und keine rechtlich oder wirtschaftlich zutreffende Kommunikation in jedem Einzelfall.

6.3 Der Kunde ist verantwortlich für die sachliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte, Regeln und FAQ-Texte.

6.4 Der Kunde hat produktiv eingesetzte Systeme vor dem Echtbetrieb angemessen zu prüfen und freizugeben.

6.5 Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für unternehmerische Entscheidungen oder geschäftliche Folgen automatisierter Kommunikation, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen.

7. Termine und Abstimmungen

7.1 Vereinbarte Beratungs-, Abstimmungs- und Einrichtungstermine sind verbindlich.

7.2 Absagen sind bis 24 Stunden vor dem Termin kostenfrei möglich.

7.3 Bei späterer Absage, Nichterscheinen oder Nichtdurchführbarkeit aufgrund unterlassener Mitwirkung ist der Anbieter berechtigt, 50 % der für den Termin angesetzten Vergütung als Ausfallpauschale zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

8. Vergütung und Zahlung

8.1 Es gelten die im jeweiligen Angebot vereinbarten Vergütungen.

8.2 Einmalige Setup- und Einrichtungsvergütungen sind mit Rechnungsstellung sofort fällig, sofern nicht abweichend vereinbart.

8.3 Für die anfängliche Vertragslaufzeit kann eine Vorauszahlung der laufenden Vergütung vereinbart werden.

8.4 Laufende monatliche Vergütungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, monatlich im Voraus, spätestens bis zum 3. Werktag des Abrechnungsmonats zu zahlen.

8.5 Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

8.6 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, nach vorheriger Ankündigung Leistungen auszusetzen oder Zugänge zu sperren.

9. Laufzeit und Kündigung

9.1 Laufende Leistungen werden, sofern nicht abweichend vereinbart, mit einer Mindestlaufzeit von 6 Monaten geschlossen.

9.2 Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um einen Monat, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.

9.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor bei: (a) anhaltendem Zahlungsverzug trotz Mahnung, (b) nachhaltiger Verweigerung erforderlicher Mitwirkung, (c) rechtswidrigem oder vertragswidrigem Einsatz der Leistungen.

10. Änderungswünsche und Zusatzleistungen

10.1 Änderungswünsche nach Vertragsschluss, z. B. zusätzliche Kanäle, Integrationen oder Workflow-Erweiterungen, bedürfen einer gesonderten Beauftragung und Vergütungsvereinbarung.

10.2 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, solche Wünsche ohne gesonderte Beauftragung umzusetzen.

11. Abnahme bei werkvertraglichen Leistungen

11.1 Sofern ausdrücklich eine werkvertragliche Leistung vereinbart ist, hat der Kunde diese unverzüglich nach Bereitstellung zu prüfen.

11.2 Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 7 Werktagen in Textform wesentliche Mängel konkret benennt.

11.3 Die produktive Inbetriebnahme gilt ebenfalls als Abnahme, sofern dabei keine wesentlichen Mängel angezeigt werden.

12. Rechte an Arbeitsergebnissen

12.1 Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den für ihn erstellten, individualisierten Konfigurationen, Workflows und Inhalten für den eigenen Geschäftsbetrieb.

12.2 Allgemeine Konzepte, Methoden, Frameworks, Systeme und Vorlagen verbleiben beim Anbieter.

12.3 Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung durch den Kunden besteht kein Anspruch auf Herausgabe nicht fertiggestellter Arbeitsergebnisse.

13. Haftung

13.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

13.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

13.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Buchungen oder Umsatzausfälle ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

13.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei zwingend gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

14. Datenschutz und Vertraulichkeit

14.1 Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO.

14.2 Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

14.3 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus.

15. Referenznennung

15.1 Der Anbieter ist berechtigt, den Namen und die Branche des Kunden als Referenz zu benennen, sofern der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

16.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Rottweil, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

16.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.